Stellungnahme der Initiative Niedersächsischer Ethikrat
Menschen mit Behinderungen in der Corona-Pandemie stärker unterstützen
Die Bedürfnisse und Interessen von Menschen mit Beeinträchtigungen werden bei den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht ausreichend wahrgenommen. Das stellt die Initiative Niedersächsischer Ethikrat (INE) in ihrer heutigen Stellungnahme fest. Sie fordert eine deutlichere Differenzierung unter den betroffenen Menschen und vor allem deren stärkere Partizipation bei zukünftigen Corona-Maßnahmen.
Problematisch sei es zum Beispiel, wenn allein Ort und Art der Unterbringung als Unterscheidungskriterium angeführt werden, um über die Sicherung des passiven und aktiven Schutzes zu bestimmen. Personen mit Beeinträchtigungen, die allein wohnen oder sich in ambulanten Settings finden, würden dadurch schon aus strukturellen Gründen weniger bedacht. Dasselbe gelte für Eltern von beeinträchtigten Angehörigen, die teilweise mit spürbaren materiellen Folgen die eigene Berufstätigkeit einschränken müssten, um ihre ins Haus gewiesenen Kinder zu betreuen bzw. sie keinem erhöhten Risiko auszusetzen.
„Dieses undifferenzierte Vorgehen weist darauf hin, wie wenig belastbar die bisher erzielten Erfolge im Umgang mit Menschen mit Beeinträchtigungen sind“, so die INE in ihrer Stellungnahme.
Die INE bemängelt zudem, dass sich Menschen mit Beeinträchtigungen im öffentlichen Pandemiediskurs als nicht gesehen und nicht geachtet erleben. Sie regt dazu an, bei der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen die Möglichkeiten zu verbessern, damit Betroffene wirksam ihre Anliegen vorbringen können. Wichtig sei auch die barrierefreie Kommunikation als Regel einzuführen.
„Gesetze, Anordnungen, Verordnungen und Erlasse, die für Menschen mit Beeinträchtigungen relevant werden können, sollten in Niedersachsen so verfasst sein, dass die Menschen, die davon betroffen sein könnten, sie auch barrierefrei verstehen und sich damit auseinandersetzen können.“, so die INE in ihrer Stellungnahme.