Noch sind die Würfel nicht gefallen!
Wahlprüfsteine und Wahlwürfel für die Fraktions-Chefs im Niedersächsischen Landtag
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Im Niedersächsischen Landtag wird gewürfelt: (v.l) Hubert Stuntebeck (Geschäftsführer des Landeskatholikenausschusses) mit den Fraktionsvorsitzenden Dr. Philipp Rösler (FDP), David McAllister (CDU), Stefan Wenzel (Bündnis 90 / Die Grünen) und Wolfgang Jüt
Hannover (bph/pkh) – Viele der Parlamentarier blieben Mittwochnachmittag im Foyer des Niedersächsischen Landtags erst einmal stehen. Ihre Reaktion reichte von Erstaunen, über Lächeln bis hin zu Interesse. Denn was sie sahen, gab es wohl noch nicht in diesen ehrwürdigen Hallen. Die vier Fraktionschefs würfelten – nicht um eine politische Entscheidung im Landtag, sondern sie stellten sich den Aussagen der vom Landeskatholikenausschuss (LKA) erarbeiteten Wahlprüfsteine. Und sie nahmen den Landtags-Wahl-Check 2008 vom Kolpingwerk Land Niedersachsen entgegen.
Das große Thema von LKA und Kolpingwerk waren Kinder und Familie. Hans Michael Lübbers bat die Fraktionschefs zum Würfelspiel. Bereitwillig stellten sich die Politiker den Thesen, die der Wahlwürfel ihnen vorgab. Ob Kinderarmut in Niedersachsen, Krippenplätze und Betreuungsgeld, KiTa-Förderung und Chancengleichheit in der Bildung für alle Kinder egal welcher Herkunft – alle vier Politiker erläuterten jeweils die Position ihrer Parteien. Es gab keine hitzigen Diskussionen untereinander, die Politiker hielten sich an die Regel: Jeder darf kurz zu jeder gewürfelten These Stellung nehmen. Interessant für die aus ganz Niedersachsen angereisten Abordnungen von LKA und Kolping war, dass alle Fraktionen die genannten Themen als wichtig ansehen und als Prioritäten – wenn auch von Partei zu Partei unterschiedlich gewichtet – in ihrer Politik umsetzen wollen.
Hubert Albers, Kolping-Diözesanvorsitzender im Bistum Osnabrück, erklärte den Politikern, dass der Kolping-Landtags-Wahl-Check zum einen für die Politiker gedacht sei, um sich mit den Themen intensiv auseinanderzusetzen. Er sei auch dafür da, damit die Kolpingverbände vor Ort mit ihren Spitzenpolitikern ins Gespräch kommen können. Aber er sei auch dafür da, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen daran zu erinnern, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Die Fraktionschefs des Niedersächsischen Landtags begrüßten die Initiative von LKA und Kolpingwerk. Wie Wolfgang Jüttner (SPD) sagte, werde er die Unterlagen sehr genau durchlesen, wie auch die Wahlprüfsteine von anderen Organisationen und Verbänden. Dr. Philipp Rösler (FDP) versicherte, dass er die Wahlprüfsteine in der Fraktion diskutieren werde. Als christliche Partei, so David McAllister (CDU) sei man den Kirchen sehr stark verbunden. Man lege sehr viel Wert auf die Meinung der Christen im Land und werde die Wahlprüfsteine sicher nicht beiseite schieben, sondern große Beachtung schenken. Stefan Wenzel (Bündnis 90 / Die Grünen) empfand die Form des Thesenwürfelns als eine interessante und auflockernde Art der politischen Diskussion. Er kündigte an, dass er auch demnächst in seiner Fraktion dieses Würfelspiel ausprobieren wolle.
Abschließend bekam jeder der Politiker jeweils eine Kleinausgabe des Wahlwürfels und für jedes Fraktionsmitglied die Broschüre „Niedersachsens Landtags-Wahl-Check“.